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Köln -
Social-Media-Verbot für Kinder: Familienministerin Prien offen für SPD-Vorstoß
Social-Media-Verbot für Kinder: SPD-Vorstoß stößt auf breite Ablehnung
Social-Media-Verbot für Kinder: SPD-Vorstoß stößt auf breite Ablehnung

In der Debatte über einen besseren Schutz von Kindern im Internet stößt die SPD mit ihrem Vorschlag für ein vollständiges Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige auf breite Kritik. Union und Linke wandten sich am Montag ebenso gegen pauschale Verbote und Altersbeschränkungen wie der Deutsche Lehrerverband und die Bundesdatenschutzbeauftragte. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem Positionspapier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, nach Alter abgestufte Regelungen für die Nutzung von Social-Media-Plattformen.

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Ballon mit Geburtstagsgruß schwebt 200 Kilometer - bis zum Stuttgarter Flughafen
Ballon mit Geburtstagsgruß schwebt 200 Kilometer - bis zum Stuttgarter Flughafen

Ein Luftballon mit einem Geburtstagsgruß ist rund 200 Kilometer von Rheinland-Pfalz nach Baden-Württemberg geschwebt, bevor er auf dem Gelände des Stuttgarter Flughafens landete. Der mit Helium gefüllte Ballon mit der Aufschrift "Sandra wird 50" und einer Postkarte sei umgehend beschlagnahmt und am Weiterflug gehindert worden, teilte die Bundespolizei am Flughafen am Montag mit.

Februar 16, 2026

Klingbeil will kleine und mittlere Einkommen entlasten - Grüne und Linke dafür
Klingbeil will kleine und mittlere Einkommen entlasten - Grüne und Linke dafür

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bereitet steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vor. Die Entlastung solle "zur Mitte der Legislaturperiode" greifen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ebenfalls eine Entlastung bei unteren und mittleren Einkommen verlangten Grüne und Linkspartei. Kritik gab es erneut an den Vorschlägen aus der CDU, bei der Steuer in erster Linie Gutverdiener zu entlasten.

Februar 16, 2026

Kommission prüft Rente mit 70 - Junge Union will Mittel für Rente kürzen
Kommission prüft Rente mit 70 - Junge Union will Mittel für Rente kürzen

Die Rentenkommission der Bundesregierung will laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung auch über eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre beraten. Das Blatt berief sich in seiner Montagsausgabe auf Angaben aus Kommissionskreisen. Drastische Einschnitte bei der Rente forderte der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel. Die Linkspartei drang auf eine stärkere Kostenbeteiligung der Arbeitgeber.

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Rosenmontagszüge in Karnevalshochburgen gestartet: Spott für Putin aus Düsseldorf
Rosenmontagszüge in Karnevalshochburgen gestartet: Spott für Putin aus Düsseldorf

Mit beißendem Spott für die Politik haben in den rheinischen Karnevalshochburgen am Montag die traditionellen Rosenmontagszüge begonnen. In Köln setzte sich Deutschlands größter Rosenmontagszug um 10.00 Uhr in Bewegung. Die Blicke waren dieses Jahr insbesondere auf die Karnevalswagen in Düsseldorf gerichtet, die erneut Russlands Präsident Wladimir Putin satirisch darstellten. Wegen seiner Spitzen gegen Putin läuft in Moskau derzeit ein Prozess gegen den Düsseldorfer Chef-Wagenbauer Jacques Tilly.

Februar 16, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

Weniger Ausweiskontrollen sollen für weniger Gewalt in Zügen sorgen
Weniger Ausweiskontrollen sollen für weniger Gewalt in Zügen sorgen

In der Debatte um eine verbesserte Sicherheit für Zugbegleiter machen sich Politiker und Polizeivertreter für weniger Ausweiskontrollen in Zügen stark. "Wir haben festgestellt, dass die Identitätskontrollen Auslöser für erhebliche Grundaggressivität sind", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dem "Handelsblatt". Das bestätigte der Chef der Polizeigewerkschaft GdP, Andreas Roßkopf. Er unterstütze daher die Idee, das Deutschlandticket einheitlich zu gestalten und mit einem Foto zu versehen.

Februar 16, 2026